Briefmarkengroßhändler
Partner des Briefmarkenhandels

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Philagentur GmbH

1. Anwendungsbereich
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen und Lieferungen zwischen der Philagentur GmbH (nachfolgend Philagentur genannt) und ihren Vertragspartnern, insbesondere Empfänger von Lieferungen der Philagentur, auch soweit diese Nichtkaufleute oder selbständige Gewerbetreibende sind (nachfolgend Kunde genannt). Mit der Kenntnisnahme dieser Bedingungen durch Aushändigung erklärt sich der Kunde mit deren Geltung und Einbeziehungen in das Vertragsverhältnis/die Geschäftsbeziehung einverstanden, es sei denn, der Kunde widerspricht bei Vertragsschluß oder spätestens bei Vertragsbestätigung und Erhalt der Bedingungen deren Einbeziehung ausdrücklich gesondert schriftlich. Für diesen Fall gilt das Vertragsverhältnis als nicht zustande gekommen. Die Philagentur behält sich jedoch vor, im Einzelfall den Widerspruch des Kunden zu bestätigen. In diesem Fall gilt der Vertrag als zustande gekommen, ohne daß die nachfolgenden Bedingungen einbezogen sind.

Soweit der Kunde eigene Geschäftsbedingungen verwendet, gelten dennoch ausschließlich die Bedingungen der Philagentur als in den Vertrag einbezogen, es sei denn, der Kunde widerspricht der Geltung dieser Bedingungen ausdrücklich gesondert schriftlich. Die Einbeziehung dieser Bedingungen gilt auch dann, wenn die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden eine Abwehrklausel beinhalten; widerspricht der Kunde in diesem Fall nicht gesondert schriftlich, gilt auch die Abwehrklausel in seinen eigenen Geschäftsbedingungen als nicht vereinbart.

2. Lieferungen der Philagentur
Die Lieferungen der Philagentur, insbesondere die Übersendung von Briefmarken, erfolgt im Regelfall durch normalen Brief oder Einschreiben der Deutschen Post oder deren Rechtsnachfolger. Die Philagentur behält sich vor, in Einzelfällen die Lieferung auch durch ein anderes Transportunternehmen ausführen zu lassen. Die Kosten des Transports gemäß den Bedingungen des jeweiligen Transportunternehmens hat der Kunde zu tragen, und wird ihm von Philagentur berechnet. In besonderen Fällen, insbesondere auch bei rückständigen Forderungen aus vorangegangenen Leistungen, behält sich die Philagentur vor, die Ware auch durch Nachnahmesendungen zuzustellen. Die Kosten solcher Nachnahmesendungen beinhalten dann neben der Forderung für die darin enthaltene Ware auch die rückständigen Forderungen aus vorangegangenen Sendungen. Die Lieferungen der Philagentur erfolgen in der Form des Versendungskaufs im Sinne des § 447 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Mit der ordnungsgemäßen Aufgabe zur Post oder zum sonstigen Frachtführer geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs der Ware auf den Lieferempfänger über. Sollte eine ordnungsgemäß zur Post oder zum Frachtführer aufgegebene Warensendung bei dem Transport untergehen, oder verspätet zugestellt werden, berührt dies den Zahlungsanspruch der Philagentur nicht. Bei Mengenbestellungen ist Philagentur bemüht, die gewünschte Menge der gewünschten Ware jeweils in einer Sendung dem Kunden zuzustellen. Die Philagentur behält sich allerdings die Lieferung von Teilmengen vor, soweit die entsprechende Warenmenge bei ihr nicht vorrätig sein sollte. Bei Dauerlieferverträgen, insbesondere Abonnementverträgen, behält sich Philagentur vor, etwaige Preiserhöhungen an den Kunden weiterzugeben, falls und soweit die bestellte Warenmenge nicht oder nicht vollständig zum Zeitpunkt der Bestellung oder des im Dauerlieferungsvertrag vereinbarten Übersendungszeitpunkts vorrätig ist, und die Preiserhöhung auf einer Preiserhöhung der Lieferanten der Philagentur beruht. Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde, soweit er nicht vor Absendung der entsprechenden Menge der Preiserhöhung widersprochen hat. Die Lieferfristen betragen in der Regel 30 Tage ab Wareneingang bei Philagentur, soweit nichts

anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.. Mit der Aufgabe zur Post oder zum sonstigen Frachtführer gilt die Ware als fristgerecht ausgeliefert.

3. Abonnementverträge
Philagentur bietet den Kunden Abonnementverträge an, wonach Dauerlieferungen bestimmter Warensorten, beispielhaft Briefmarken bestimmter Länder oder bestimmter Motive, nach Maßgabe des vom Kunden aufgegebenen Sortiments je nach Herausgabe durch die zuständige Postverwaltung bzw. Anlieferung durch die Lieferanten der Philagentur dem Kunden zugesandt werden. Für solche Abonnementverträge gilt der Lieferumfang, wie er von Philagentur auf Antrag des Kunden bestätigt wird. Dem Kunden steht es jederzeit frei, den Umfang des Sortiments durch schriftliche Anzeige gegenüber Philagentur zu ändern. Die Änderungen treten spätestens nach 30 Tagen in Kraft. Bereits von Philagentur getätigte Bestellungen aufgrund des bisherigen Sortiments des Abonnements hat der Kunde jedoch zu übernehmen, soweit die Bestellung von Philagentur vor Eingang des Änderungswunsches des Kunden erfolgt ist. Philagentur wird sich allerdings bemühen, in solchen Fällen die eigene Bestellung bei der zuständigen Postverwaltung bzw. dem Lieferanten entsprechend dem Änderungswunsch des Kunden zu stornieren. Hierbei anfallende Fremdstornokosten zzgl. einer Verwaltungspauschale in Höhe von € 26,00 für Philagentur hat jedoch in diesen Fällen der Kunde zu erstatten. Dem Kunden steht es frei nachzuweisen, daß Philagentur geringere Stornokosten als dem Kunden aufgegeben hatte. Bestehende Abonnementverträge können durch Philagentur oder den Kunden jederzeit durch schriftliche Kündigung aufgekündigt werden. Kündigungen treten spätestens nach 30 Tagen in Kraft. Warenlieferungen, die Philagentur vor Eingang der Kündigung bereits zur Post oder dem sonstigen Frachtführer aufgegeben hat, werden von der Kündigung jedoch nicht berührt, und sind vom Kunden abzunehmen und zu bezahlen. Soweit die Philagentur zur Erfüllung der eigenen Verpflichtungen aus einem laufenden Abonnement vor Eingang der Kündigung durch den Kunden bereits Bestellungen bei der Postverwaltung bzw. dem Lieferanten getätigt hat, hat der Kunde solche Warensendungen auch noch nach Eingang der Kündigung bei Philagentur abzunehmen und zu bezahlen.

4. Rückgabe, Umtausch
Ein Kauf auf Probe findet nicht statt, soweit im Einzelfall mit dem Kunden nicht gesondert schriftlich vereinbart. Ein Umtausch oder eine Rückgabe von Philagentur gelieferter Ware ist ausgeschlossen, soweit im Einzelfalle nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart.

5. Lieferfristen
Die Lieferfrist von Philagentur auf Einzelbestellungen beträgt regelmäßig 30 Tage ab Wareneingang bei Philagentur.. Soweit diese Lieferfrist von Philagentur nicht eingehalten werden kann, weil Philagentur die bestellte Warenmenge nicht oder nicht vollständig vorrätig hat und daher die erforderliche Menge selbst bei der Postverwaltung bzw. dem Lieferanten bestellen muß, kann die Lieferzeit auch bis zu 6 Monaten betragen. Sollte der Kunde wegen unzumutbarer Lieferfristen von der Bestellung Abstand nehmen, muß er dies mit Einhaltung einer zumutbaren Frist mitteilen. Fällt der Ablauf einer Lieferfrist auf einen Samstag, einen Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag, läuft die Frist zum nächstmöglichen Werktag ab.

6. Preise
Preisangaben von Philagentur in Angeboten oder Werbeprospekten sind mit Rücksicht auf Wechselkursschwankungen bei Auslieferung ausländischer Ware oder Nennwertänderungen der betreffenden Briefmarken durch die zuständige Postverwaltung oder Preiserhöhungen für die Auslieferung durch die zuständige Postagentur oder den Lieferanten freibleibend, soweit die Ware im Rahmen eines Abonnementvertrages zu liefern ist. Im Falle von Einzelbestellungen ist Philagentur an den ausgegebenen Preis für die Dauer von 4 Monaten nach Vertragsabschluß gebunden. Nach Ablauf dieser Bindungsfrist ist Philagentur berechtigt, Preiserhöhungen aufgrund von Wechselkursschwankungen bei der Belieferung mit ausländischer Ware oder Preiserhöhungen für die Anlieferung von Ware durch die zuständige Postverwaltung oder den Lieferanten an den Kunden weiterzugeben. Bei Nennwertänderungen der betreffenden Briefmarke ist Philagentur auch bei Einzelbestellungen berechtigt, die Preiserhöhung entsprechend an den Kunden weiterzugeben. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. Transportkosten. Philagentur ist berechtigt, die Transportkosten auch durch Übersendung als Wertsendung der Deutschen Post oder deren Rechtsnachfolger dem Kunden aufzugeben. Alle Preise verstehen sich ohne Skonto oder andere Nachlässe, falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Die in der Bundesrepublik Deutschland jeweils gesetzlich bestimmte Umsatzsteuer wird aufgeschlagen, und ist vom Kunden ebenfalls zu zahlen. Philagentur schließt für alle abgehenden Sendungen für den Kunden eine Transportversicherung ab. Dafür berechnet Philagentur dem Kunden eine Kostenpauschale.

7. Zahlungen
Alle Zahlungen sind bar und ohne jeden Abzug frei an die Zahlstelle der Philagentur an ihrem Sitz zu leisten. Schecks, Zahlungsanweisungen und Wechsel werden nicht an Erfüllungs Statt, sondern nur zahlungshalber angenommen. Diskont, Einziehungsspesen und –kosten hierfür gehen zu Lasten des Kunden. Sämtliche Zahlungen sind 30 Tage nach Rechnungstellung fällig, soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart. Philagentur behält sich vor, neue Kunden per Nachnahme oder Vorauskasse zu beliefern, soweit im Einzelfall nichts anderes schriftlich vereinbart ist. Gleiches gilt für bestehende Kundenverhältnisse, soweit der Kunde sich mit der Bezahlung einer vorangegangenen Rechnung in Rückstand befindet. Dies gilt auch für bestehende Abonnementverträge.

8. Verzug
Kommt der Kunde seiner Zahlungspflicht nicht innerhalb der in Ziff. 7. genannten Fristen nach, wird ihn Philagentur mahnen und zugleich eine Nachfrist von 14 Tagen setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist Philagentur berechtigt, wahlweise vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Die Geltendmachung von Verzugszinsen bleibt in jedem Falle vorbehalten. Befindet sich ein Kunde im Zahlungsverzug, ist Philagentur berechtigt, ohne weitere Ankündigung noch nicht ausgeführte Lieferungen aufgrund Einzelbestellung oder Abonnement bis zum vollständigen Zahlungseingang der Rückstände zurückzuhalten. Das Recht von Philagentur, die bereits bestellte Ware oder das bereits notierte Abonnementsortiment nachzuliefern und zu berechnen, bleibt hiervon unberührt. Soweit Philagentur Schadenersatz geltend machen kann, gilt eine Pauschale in Höhe von 50 % des Warennennwertes ohne weiteren Nachweis als vereinbart, da im Briefmarkenhandel nicht abgenommene Ware nur sehr schwer und mit erheblichen Preisreduzierungen anderweitig veräußert werden kann. Dem Kunden bleibt es vorbehalten nachzuweisen, daß der von Philagentur geltend gemachte Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder sich wesentlich niedriger beläuft. Für den Fall, daß Philagentur Verzugszinsen geltend machen kann, gilt entsprechend § 11 Verbraucherkreditgesetz ein Verzugszinsanspruch in Höhe von 5 % über dem jeweils geltenden Diskontsatz der Deutschen Bundesbank als vereinbart. Soweit nach dem 31.12.1998 anstelle des Diskontsatzes der Deutschen Bundesbank ein entsprechender anderer Refinanzierungssatz der Europäischen Zentralbank eingeführt werden sollte, gelten 5 % über dem insoweit jeweils geltenden Zinssatz der Europäischen Zentralbank als vereinbart.
9. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung der jeweils gelieferten Ware behält sich Philagentur das Eigentum daran vor. Der Käufer ist zur Verfügung über solche Vorbehaltsware nur im Rahmen ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes berechtigt. Zu einer – auch im Range anschließenden – Verpfändung oder Sicherungsübereignung solcher Vorbehaltsware ist er nicht berechtigt. Mit der Entgegennahme der von Philagentur gelieferten Ware tritt der gewerbliche Kunde bereits im voraus eigene Forderungen aus der Weiterveräußerung dieser Vorbehaltsware an Philagentur bis zur Höhe der Rechnungsforderung von Philagentur unwiderruflich ab. Auf Anforderung von Philagentur ist der gewerbliche Kunde verpflichtet, die von ihm mit Vorbehaltsware der Philagentur belieferten eigenen Kunden bekannt zu geben sowie die mit diesen vereinbarten Preise. Kommt der Kunde mit seiner Zahlungspflicht in Verzug, und macht Philagentur nach Ablauf der Nachfrist Rücktritt vom Vertrag oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung geltend, ist der Kunde auf Anforderung von Philagentur verpflichtet, die ihm gelieferte Vorbehaltsware unverzüglich auf eigene Kosten und Gefahr zurückzusenden. Die Erfüllung dieser Verpflichtung tritt erst mit dem Zugang der Ware bei Philagentur ein.

10. Gewährleistung
Philagentur schuldet die Lieferung marktüblicher Art und Güte, soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart. Die Verpflichtung zur Lieferung ordnungsgemäßer Ware gilt mit der ordnungsgemäßen Aufgabe zur Post oder zum sonstigen Frachtführer als gegeben; soweit die Ware auf dem Transportwege einen Qualitätsverlust erleidet, ist eine Gewährleistung durch Philagentur ausgeschlossen. Dem Kunden bleibt es vorbehalten nachzuweisen, daß die gelieferte Ware bereits bei Aufgabe zur Post oder dem sonstigen Frachtführer beschädigt oder in sonstiger Weise beeinträchtigt war, bzw. die Aufgabe zur Post bzw. zum Frachtführer nicht in ordnungsgemäßer Weise erfolgt ist, insbesondere die gewählte Verpackung unzureichend war. Bei Abonnementverträgen mit Motivsortiment leistet Philagentur keine Gewähr für die lückenlose Belieferung mit allen von der zuständigen Postverwaltung herausgegebenen Motivmarken. Philagentur verpflichtet sich allerdings zur möglichst lückenlosen Belieferung auch den Einkauf solcher Ware bei anderen als ihren regelmäßigen Lieferanten zu versuchen, soweit hierfür nicht wesentlich überhöhte Preise, beispielhaft Liebhaberpreise, verlangt werden. Auf Sonderwunsch des Kunden können solche Marken auch zum Liebhaberpreis beschafft werden; die entsprechenden Mehrkosten hat der Kunde zu tragen. Die von Philagentur gelieferte Ware hat der Kunde bei Empfang unverzüglich auf Mangelfreiheit und Vollständigkeit zu kontrollieren. Mängelrügen sind innerhalb einer Frist von 7 Tagen nach Zustellung der Lieferung bei Philagentur schriftlich geltend zu machen. Nach Ablauf dieser Frist gelten Gewährleistungsansprüche aufgrund offensichtlicher Mängel der Ware als ausgeschlossen; das Recht des Kunden auf Gewährleistung für versteckte Mängel für die Dauer der gesetzlichen Gewährleistungsfrist bleibt hiervon unberührt.

11. Haftung
Philagentur haftet nur für vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung seiner gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Philagentur haftet nicht für Verschulden jeder Art der Deutschen Post, deren Rechtsnachfolger oder sonstiger zur Übermittlung der Ware beauftragter Frachtführer. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr haftet Philagentur auch nicht für grobes Verschulden für seine einfachen Erfüllungsgehilfen, soweit die Verletzung nicht eine Verletzung von Kardinalpflichten beinhaltet. Soweit Philagentur im kaufmännischen Verkehr haftet, ist die Haftung der Höhe nach auf das dreifache des Warenwertes der von der Vertragsverletzung betroffenen Ware beschränkt. Philagentur bietet seinen kaufmännischen Vertragspartnern allerdings an, zur Sicherung etwaiger Schadenersatzansprüche des kaufmännischen Kunden eine Haftpflichtversicherung zugunsten des Kunden abzuschließen. Die hierfür aufzubringende Prämie hat der Kunde zu erstatten.

12. Salvatorische Klausel
Sollte sich eine der vorstehenden Bestimmungen als ganz oder teilweise unwirksam erweisen, bleibt davon die Gültigkeit der übrigen Bedingungen und des Vertrages unberührt. In diesem Fall soll die unwirksame Klausel durch diejenige Regelung ersetzt werden, die in gesetzlich zulässiger Weise dem ursprünglichen Regelungsinhalt und dessen wirtschaftlicher Bedeutung für beide Vertragsparteien am nähesten kommt.

13. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche wechselseitigen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung mit kaufmännischen Kunden ist Oberursel.


Oberursel, im Januar 2002